Die Behandlung von Software bei Umwandlungen nach dem UmwG

Grundlagen, Risiken und Schutzmechanismen

In nahezu jedem Unternehmen existiert Software, die gekauft, gemietet, geleast, selbst oder von Dritten hergestellt worden ist. Bei Umstrukturierungsmaßnahmen oder Unternehmensverkäufen ist stets zu prüfen, inwieweit Nutzungs- und Verwertungsrechte an Software übertragen werden können und ob hierfür die Zustimmung des Urhebers oder insoweit Berechtigten erforderlich ist. Die Beantwortung dieser Frage hat entscheidende Bedeutung für die Gestaltung und Durchführung der geplanten Maßnahme, gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Möglichkeiten des UmwG. Im ITRB-Beitrag werden die Grundzüge und Konsequenzen des Umwandlungsrechts im Zusammenhang mit Software dargestellt.

ITRB 2009, 213

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